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Gegen die Feinde der Demokratie: Zivilgesellschaft erwacht

Es gibt sie noch, die Zivilgesellschaft. Und sie ist hellwach, wenn es um die Verteidigung der Demokratie geht. Den Beweis haben an den beiden letzten Januar-Wochenenden Hunderttausende Menschen erbracht, die der AfD und anderen Rechtsextremisten eindrucksvoll Paroli boten. Und das nicht nur… Weiterlesen

Weniger Durchgangsverkehr im Monumenten-Kiez?

Entlastung für die Anwohnenden und mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr durch weniger Durchgangsverkehr? Oder „Pollerbü“? Wenn es nach der Initiative „Kiezblock Monumentenzug“ geht, dann sollen notfalls bewegliche Poller den Durchgangsverkehr von der viel befahrenen Monumentenstraße fernhalten. Nur noch Polizei, Rettungsdienste und die Müllabfuhr sollen die Straße weiter benutzen können. Außerdem sollen Monumentenstraße und Erdmannstraße als geschützte Weiterlesen

Wahlnachlese: Zurück zum eigenen Markenkern!

Der Schmerz über die Wahlklatsche wird in der SPD wohl noch lange nachwirken. Auch die SPD-Abteilung Schöneberg-City macht sich an die Ursachenforschung und diskutiert dabei verschiedene Punkte. Wie es weitergehen soll, steht in den Sternen. Mit 18,4 Prozent erzielte die SPD das schlechteste Ergebnis seit 1945. Nur mit Mühe verteidigte sie den zweiten Platz vor den Grünen. Mit gut 10 Punkten Vorsprung war ausgerechnet die CDU als stärkste Kraft aus der Protestwahl hervorgegangen. Ihr Vormann Kai Wegner will nun als Regierender ins Rote Rathaus einziehen – braucht aber die SPD oder die Grünen für eine Parlamentsmehrheit. Weiterlesen

Lesung mit Karamba Diaby, MdB

Wiebke Neumann und Michael Biel laden herzlich alle Schöneberger*innen zu einem spannenden und gemütlichen Abend ein: Der Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby liest aus seinem aktuellen Buch "Leben für die Demokratie - Mein Weg vom Senegal ins deutsche Parlament". Am Dienstag, den 24. Januar, ab 19:30 Uhr im SPD-Kreisbüro, Crellestraße 48, 10827 Berlin. Eintritt und Getränke sind frei und wir freuen uns auf euch!   Weiterlesen

SPD-Wahlkampf läuft auf vollen Touren

Der SPD-Wahlkampf ist auf Betriebstemperatur.  Auch die Abteilung Schöneberg-City wirbt seit Neujahr mit hoher Schlagzahl um die Stimmen der Wahlberechtigten. Mehr als bei jeder anderen Wahl gilt bei der vom Berliner Verfassungsgericht angeordneten Wiederholungswahl: Jede Stimme zählt. Die Umfragen sagen für den 12. Februar im Kampf um das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD, Grünen und der CDU voraus. Weiterlesen

SPD ist für die Wiederholungs-Wahl gut gerüst

Die von zahlreichen Pannen begleitete Berlin-Wahl vom September 2021 muss wiederholt werden. Das Verfassungsgericht des Landes Berlin erklärte die Abstimmung für ungültig und ordnete eine komplette Wiederholung der Wahl binnen 90 Tagen an. Am 12. Februar 2023 werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt. Die SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh erklärten, sie respektierten das Urteil. Der Senat werde keine Beschwerde einlegen. Die Partei sei auf die Wahl gut vorbereitet. Weiterlesen

Bauen in Berlin oder die Quadratur des Kreises

Bauen in Berlin kommt der Quadratur des Kreises gleich. Bauen, Wohnen, Mieten sind zentrale Themen im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linkspartei.  Bis 2030 – so die Übereinkunft der drei Parteien - sollen in der wachsenden Metropole pro Jahr 20.000 Wohnungen neu gebaut werden. Doch das hehre Ziel droht an der Mischung aus steigenden Baukosten, Personalmangel und unverändert hoher Nachfrage nach bezahlbaren Mieten auf der Strecke zu bleiben. Auch grundsätzliche Positionen der Koalitionäre erschweren die Konsensfindung. Und wegen der erwarteten Wiederholung der Abgeordnetenhaus-Wahl sind rasche Fortschritte ohnehin Weiterlesen

SPD sucht neue Mitglieder

Neue Genossinnen und Genossen dringend gesucht. Die SPD plant, bis Ende kommenden Jahres bundesweit 30.000 Mitglieder neu aufzunehmen. Ende 2021 hatten rund 393.000 Menschen ein Parteibuch der SPD. Die Abteilung Schöneberg-City soll nach den Vorstellungen des Vorstandes von jetzt rund 420 Mitgliedern  auf 500 wachsen. Obwohl die Mitgliederzahlen der Parteien seit Jahren zurückgehen, ist die SPD unverändert mitgliederstärkste Partei. In den 1970er-Jahren waren eine Million Menschen stolze Besitzer :innen des roten Parteibuchs. Die SPD will Weiterlesen

Wiebke Neumann auch im Kreisverband Spitze

Wiebke Neumann, Co-Vorsitzende der SPD-Abteilung Schöneberg-City, steht jetzt auch im Kreisverband Tempelhof-Schöneberg ganz vorne. Die Kreisdelegierten-Versammlung (KDV) wählte die 35-jährige Politologin am Montagabend mit großer Mehrheit an die Spitze der mehr als 2200 SPD-Mitglieder im Bezirk. Neumann führt den  Kreisverband gleichberechtigt mit Lars Rauchfuß, der bei seiner Wiederwahl… Weiterlesen

Gemischtes Doppel in der SPD Schöneberg-City

Mit Wiebke Neumann und Sven Steinbach hat jetzt auch die SPD-Abteilung Schöneberg-City eine Doppelspitze. Auf der Jahreshauptversammlung wurde der seit zwei Jahren als Vorsitzender amtierende Steinbach mit den Stimmen aller anwesenden 45 Genos:innen wiedergewählt. Neumann,  bislang stellvertretende Vorsitzende der Abteilung, erhielt 43 Stimmen. Ebenfalls mit großer Mehrheit wurde SPD-Urgestein Angelika... Weiterlesen