Author Archives: admin

SPD ist für die Wiederholungs-Wahl gut gerüst

Die von zahlreichen Pannen begleitete Berlin-Wahl vom September 2021 muss wiederholt werden. Das Verfassungsgericht des Landes Berlin erklärte die Abstimmung für ungültig und ordnete eine komplette Wiederholung der Wahl binnen 90 Tagen an. Am 12. Februar 2023 werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt. Die SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh erklärten, sie respektierten das Urteil. Der Senat werde keine Beschwerde einlegen. Die Partei sei auf die Wahl gut vorbereitet. Weiterlesen

Bauen in Berlin oder die Quadratur des Kreises

Bauen in Berlin kommt der Quadratur des Kreises gleich. Bauen, Wohnen, Mieten sind zentrale Themen im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linkspartei.  Bis 2030 – so die Übereinkunft der drei Parteien - sollen in der wachsenden Metropole pro Jahr 20.000 Wohnungen neu gebaut werden. Doch das hehre Ziel droht an der Mischung aus steigenden Baukosten, Personalmangel und unverändert hoher Nachfrage nach bezahlbaren Mieten auf der Strecke zu bleiben. Auch grundsätzliche Positionen der Koalitionäre erschweren die Konsensfindung. Und wegen der erwarteten Wiederholung der Abgeordnetenhaus-Wahl sind rasche Fortschritte ohnehin Weiterlesen

SPD sucht neue Mitglieder

Neue Genossinnen und Genossen dringend gesucht. Die SPD plant, bis Ende kommenden Jahres bundesweit 30.000 Mitglieder neu aufzunehmen. Ende 2021 hatten rund 393.000 Menschen ein Parteibuch der SPD. Die Abteilung Schöneberg-City soll nach den Vorstellungen des Vorstandes von jetzt rund 420 Mitgliedern  auf 500 wachsen. Obwohl die Mitgliederzahlen der Parteien seit Jahren zurückgehen, ist die SPD unverändert mitgliederstärkste Partei. In den 1970er-Jahren waren eine Million Menschen stolze Besitzer :innen des roten Parteibuchs. Die SPD will Weiterlesen

Wiebke Neumann auch im Kreisverband Spitze

Wiebke Neumann, Co-Vorsitzende der SPD-Abteilung Schöneberg-City, steht jetzt auch im Kreisverband Tempelhof-Schöneberg ganz vorne. Die Kreisdelegierten-Versammlung (KDV) wählte die 35-jährige Politologin am Montagabend mit großer Mehrheit an die Spitze der mehr als 2200 SPD-Mitglieder im Bezirk. Neumann führt den  Kreisverband gleichberechtigt mit Lars Rauchfuß, der bei seiner Wiederwahl… Weiterlesen

Gemischtes Doppel in der SPD Schöneberg-City

Mit Wiebke Neumann und Sven Steinbach hat jetzt auch die SPD-Abteilung Schöneberg-City eine Doppelspitze. Auf der Jahreshauptversammlung wurde der seit zwei Jahren als Vorsitzender amtierende Steinbach mit den Stimmen aller anwesenden 45 Genos:innen wiedergewählt. Neumann,  bislang stellvertretende Vorsitzende der Abteilung, erhielt 43 Stimmen. Ebenfalls mit großer Mehrheit wurde SPD-Urgestein Angelika... Weiterlesen

Ukrainekrieg – Kühlen Kopf bewahren

Kühlen Kopf bewahren. Nicht in Kraftmeiereien verfallen. Klare Signale setzen. So lauten die Forderungen, die nach dem russischen Überfall auf die Ukraine in der jüngsten Versammlung der SPD-Abteilung Schöneberg City laut wurden. Die Genossinnen und Genossen unterstützten in der Online-Sitzung die Position von Bundeskanzler Olaf Scholz, Russland wegen des von Präsident Wladimir Putin befohlenen… Weiterlesen

Schluss mit Putins Krieg gegen die Ukraine

Seit dem 24. Februar ist die Welt nicht mehr, wie sie war. Mit dem Befehl zum Überfall auf die Ukraine hat der russische Präsident Wladimir Putin nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz eine Zeitenwende eingeleitet. Der Westen reagierte schnell und geschlossen mit scharfen Sanktionen auf Putins Krieg gegen ein souveränes und demokratisches Land in Europa. Während der Bundestag in einer Sondersitzung über die Regierungserklärung des Kanzlers diskutierte, demonstrierten Hunderttausende, darunter... Weiterlesen

Wunschthemen für 2022

Ideen-Workshop zu den Wunschthemen der Abteilung City-Schöneberg für 2022. Die Bandbreite reicht von Europa bis zum Kiez, vom Klimaschutz bis zur Sicherheit von Radwegen in unserem Bezirk. Aber die Ukraine-Krise und die Sorge um den Frieden in Europa dominierten die Diskussion in der jüngsten Abteilungsversammlung. Die russischen Forderungen an die Nato seien nicht akzeptabel. Andererseits könne eine europäische Sicherheitsarchitektur nicht gegen die Atommacht Russland geschaffen werden... Weiterlesen

Malustra: Die Hauptverkehrsader von Schöneberg

Sie ist laut, viel befahren und gefährlich: die Martin-Luther-Straße ist die Hauptverkehrsstraße in Schöneberg. Lässt sich ein gedeihliches Nebeneinander von Fußgänger:innen, Radler:innen, Bussen und Autofahrer:innen herstellen? Diese Frage beschäftigte die beiden ersten Abteilungsversammlungen der SPD Schöneberg City im neuen Jahr. In der regen Diskussion wurden viele Vorschläge gemacht, die nun weiter erörtert werden sollen. Eigene Fahrradspuren, Ladeinfrastrukturen für Elektroautos, abgeflachte Gehsteigkanten an Kreuzungen, Parken nur für Anwohner:innen, übersichtliche Weiterlesen

Jüdischer Musiker auch in Schöneberg bedroht

Nur Ben Shalom ist Klarinettist. Und er ist Israeli. Wie es sich als Jude in Berlin und insbesondere in Schöneberg lebt, darüber berichtete der Musiker am 19. Oktober auf der Mitgliederversammlung der SPD-Abteilung Schöneberg-City. „Ich stolz, dass ich in Schöneberg wohne“, bekennt Ben Shalom mehrmals. Im Verhältnis zu anderen Bezirken gebe es in Tempelhof-Schöneberg relativ wenige antisemitische Angriffe. Und dennoch: Auch Nur Ben Shalom wurde Opfer antisemitischer Drohungen. Die Polizei habe seine Anzeige anfangs nicht ernst genommen, es habe Monate gedauert, bis er seinen Namen am Klingelschild anonymisieren durfte... Weiterlesen