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Gegen die Feinde der Demokratie: Zivilgesellschaft erwacht

Es gibt sie noch, die Zivilgesellschaft. Und sie ist hellwach, wenn es um die Verteidigung der Demokratie geht. Den Beweis haben an den beiden letzten Januar-Wochenenden Hunderttausende Menschen erbracht, die der AfD und anderen Rechtsextremisten eindrucksvoll Paroli boten. Und das nicht nur… Weiterlesen

Weniger Durchgangsverkehr im Monumenten-Kiez?

Entlastung für die Anwohnenden und mehr Sicherheit für Rad- und Fußverkehr durch weniger Durchgangsverkehr? Oder „Pollerbü“? Wenn es nach der Initiative „Kiezblock Monumentenzug“ geht, dann sollen notfalls bewegliche Poller den Durchgangsverkehr von der viel befahrenen Monumentenstraße fernhalten. Nur noch Polizei, Rettungsdienste und die Müllabfuhr sollen die Straße weiter benutzen können. Außerdem sollen Monumentenstraße und Erdmannstraße als geschützte Weiterlesen

Wahlnachlese: Zurück zum eigenen Markenkern!

Der Schmerz über die Wahlklatsche wird in der SPD wohl noch lange nachwirken. Auch die SPD-Abteilung Schöneberg-City macht sich an die Ursachenforschung und diskutiert dabei verschiedene Punkte. Wie es weitergehen soll, steht in den Sternen. Mit 18,4 Prozent erzielte die SPD das schlechteste Ergebnis seit 1945. Nur mit Mühe verteidigte sie den zweiten Platz vor den Grünen. Mit gut 10 Punkten Vorsprung war ausgerechnet die CDU als stärkste Kraft aus der Protestwahl hervorgegangen. Ihr Vormann Kai Wegner will nun als Regierender ins Rote Rathaus einziehen – braucht aber die SPD oder die Grünen für eine Parlamentsmehrheit. Weiterlesen

Lesung mit Karamba Diaby, MdB

Wiebke Neumann und Michael Biel laden herzlich alle Schöneberger*innen zu einem spannenden und gemütlichen Abend ein: Der Bundestagsabgeordnete Karamba Diaby liest aus seinem aktuellen Buch "Leben für die Demokratie - Mein Weg vom Senegal ins deutsche Parlament". Am Dienstag, den 24. Januar, ab 19:30 Uhr im SPD-Kreisbüro, Crellestraße 48, 10827 Berlin. Eintritt und Getränke sind frei und wir freuen uns auf euch!   Weiterlesen

Erinnerung braucht einen Ort

Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar ehrt Kevin Kühnert alljährlich gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer der NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg. Sie sind herzlich eingeladen zu Erinnerung braucht einen Ort – Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus im Bayerischen Viertel am Sonntag, 29. Januar 2023 von 11:00 bis 15:00 Uhr. Treffpunkt ist am Bayerischen Platz in Schöneberg vor der Löwen-Plastik. Dieses Jahr gehen wir auf einen Gedenkspaziergang durch das Bayerische Viertel - Weiterlesen

SPD-Wahlkampf läuft auf vollen Touren

Der SPD-Wahlkampf ist auf Betriebstemperatur.  Auch die Abteilung Schöneberg-City wirbt seit Neujahr mit hoher Schlagzahl um die Stimmen der Wahlberechtigten. Mehr als bei jeder anderen Wahl gilt bei der vom Berliner Verfassungsgericht angeordneten Wiederholungswahl: Jede Stimme zählt. Die Umfragen sagen für den 12. Februar im Kampf um das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD, Grünen und der CDU voraus. Weiterlesen

SPD ist für die Wiederholungs-Wahl gut gerüst

Die von zahlreichen Pannen begleitete Berlin-Wahl vom September 2021 muss wiederholt werden. Das Verfassungsgericht des Landes Berlin erklärte die Abstimmung für ungültig und ordnete eine komplette Wiederholung der Wahl binnen 90 Tagen an. Am 12. Februar 2023 werden das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt. Die SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh erklärten, sie respektierten das Urteil. Der Senat werde keine Beschwerde einlegen. Die Partei sei auf die Wahl gut vorbereitet. Weiterlesen

Gedenken zum 9. November

Am Mahnmal der ehemaligen Synagoge in der Münchener Straße in Schöneberg wurde heute bei einer Gedenkveranstaltung der Opfer der Progromnacht 1938 gedacht. Gemeinsam mit Bezirksverordnetenvorsteher Stefan Böltes hat der Bezirksbürgermeister einen Kranz für den Bezirk niedergelegt. Gemeinsam mit Rabbi Teichtal, Michael Raddatz, Superintendent des evangelischen Kirchenkreises Tempelhof-Schöneberg, sowie Pfarrer Arduino Marra von der katholischen Gemeinde haben beide und viele Nachbar:innen der Opfer von damals gedacht Weiterlesen

Bauen in Berlin oder die Quadratur des Kreises

Bauen in Berlin kommt der Quadratur des Kreises gleich. Bauen, Wohnen, Mieten sind zentrale Themen im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linkspartei.  Bis 2030 – so die Übereinkunft der drei Parteien - sollen in der wachsenden Metropole pro Jahr 20.000 Wohnungen neu gebaut werden. Doch das hehre Ziel droht an der Mischung aus steigenden Baukosten, Personalmangel und unverändert hoher Nachfrage nach bezahlbaren Mieten auf der Strecke zu bleiben. Auch grundsätzliche Positionen der Koalitionäre erschweren die Konsensfindung. Und wegen der erwarteten Wiederholung der Abgeordnetenhaus-Wahl sind rasche Fortschritte ohnehin Weiterlesen

Doppel(t)spitze on Tour

Wiebke Neumann und Sven Steinbach, unsere beiden Co-Vorsitzenden der Abteilung Schöneberg-City, haben sich gemeinsam vom 11. bis 14. August auf den Weg in ihre jeweilige SPD Heimat in den Harz und nach Herne gemacht.  Sie waren zum Sommerabend des Ortsvereins Ballenstedt-Falkenstein im Landkreis Harz eingeladen und haben u.a. Tobias Kascha, SPD Oberbürgermeister von Wernigerode, und Frank Dudda, SPD Oberbürgermeister von Herne getroffen... Weiterlesen