Ukrainekrieg – Kühlen Kopf bewahren

Kühlen Kopf bewahren. Nicht in Kraftmeiereien verfallen. Klare Signale setzen. So lauten die Forderungen, die nach dem russischen Überfall auf die Ukraine in der jüngsten Versammlung der SPD-Abteilung Schöneberg City laut wurden. Die Genossinnen und Genossen unterstützten in der Online-Sitzung die Position von Bundeskanzler Olaf Scholz, Russland wegen des von Präsident Wladimir Putin befohlenen Angriffskriegs mit schmerzhaften Sanktionen zu bestrafen.
Gutgeheißen wurde in der mit großem Ernst geführten Diskussion auch die Entscheidung der Ampelkoalition, die Bundeswehr mit einem 100 Milliarden schweren Sondervermögens zu stärken und die Verteidigungsausgaben um jährlich mehr als zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Die Steigerungen dürften aber nicht zu Lasten von finanziellen Verbesserungen in der Pflege gehen. Auf Verständnis stieß auch die Entscheidung, die Ukraine mit deutschen Waffen zu versorgen. Das ist die Abkehr von der langjährigen Praxis, keine deutschen Rüstungsgüter in Spannungsgebiete zu liefern.
Unverständnis wurde erneut über das Verhalten von Altkanzler Gerhard Schröder laut, der in den Aufsichtsrat des russischen Staatskonzerns Gazpromeinziehen soll Schröder ist bereits Mitglied der Kontrollgremien des Energiekonzerns Rosneft sowie von Nord Stream und Nord Stream. Vereinzelt wurden Forderungen laut, den früheren Regierungschef aus der SPD auszuschließen oder ihm den Parteiaustritt nahezulegen.

Volker Warkentin