Vergleichsweise wenige rechte Übergriffe im Bezirk TS

Nur etwa vier Prozent aller registrierten rechtsradikalen Vorfälle in Berlin entfallen auf Tempelhof-Schöneberg. Diese Zahl nannte in unserer vierten Online-Abteilungsversammlung am 05. Mai 2020 Referent Yves Müller von der Registerstelle zu Erfassung und Dokumentation rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle in unserem Bezirk. 2019 seien in Tempelhof-Schöneberg 126 rechte Vorfälle registriert worden (nach jeweils etwa 100 in den Vorjahren). Den Anstieg im vergangenen Jahr führte Müller darauf zurück, dass es in Mariendorf praktisch jede Woche zu einer Hakenkreuz-Schmiererei kam. Bei den meisten Vorfällen im Bezirk handele es sich um solche „Propagandadelikte“. Insgesamt aber beeindrucke in unserem Bezirk das „Funktionieren der Zivilgesellschaft“.

Die 2014 für den Bezirk gegründete Registerstelle, die vom Senat finanziert wird, erfasst alle gemeldeten Vorfälle nach klar definierten Kriterien, bietet Rechtsberatung an und vermittelt Betroffenen von Übergriffen Kontakte zu unterstützenden Einrichtungen wie ReachOut.

Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler sicherte zu, die Zusammenarbeit mit der Registerstelle zu intensivieren und sie bei Behörden und Bürger*innen bekannter zu machen. Die Diskussion sei für sie ein „Schub nach vorne“, um den Blick wieder auf andere Themen als die Corona-Pandemie zu lenken.

In unserem Abteilungsgebiet gab und gibt es eine Reihe von Gewalttaten gegen Lesben, Schwule und Transmenschen. LGBTIQ*-feindliche Aktionen sollten jedoch nicht automatisch als rechtsextrem eingestuft werden, so Abteilungsmitglied Rüdiger Lautmann. Hinter solchen Taten stehe oft allgemeine Homophobie.

Volker Warkentin