SPD Schöneberg-City für künftige Doppelspitze

Die SPD auf Bundesebene diskutiert derzeit intensiv über Verfahren für eine neue Parteispitze sowie den Umgang mit der Großen Koalition. Dabei sind auch alle Ebenen und Mitglieder der Partei gefragt. Die SPD Schöneberg City hat auf ihrer Mitgliederversammlung am 4. Juni nach lebhafter Diskussion folgende Empfehlungen mehrheitlich beschlossen:

•    Künftig soll es die Möglichkeit einer Doppelspitze (bestehend aus einer Frau und einem Mann) auch für die Bundesebene der SPD geben.

•    Die neue Parteispitze soll unter breiter Beteiligung der Mitglieder gefunden werden.

•    Um eine breite Beteiligung der Mitglieder zu ermöglichen und zu verhindern, dass Personaldiskussionen die ebenalls erforderliche inhaltliche Neuaufstellung der Partei überlagern, soll der Bundesparteitag – wie ursprünglich geplant – im Dezember 2019 stattfinden und damit nicht vorgezogen werden. Auf diesem Bundesparteitag soll auch über die Halbzeitbilanz der Großen Koalition diskutiert und über ihren Fortbestand entschieden werden.

Diese Empfehlungen gibt die SPD Schöneberg City nun dem Landesvorstand der SPD Berlin und dem Parteivorstand auf Bundesebene weiter.