Durchwachsenes Wahlergebnis live diskutiert

By admin 8. Oktober 2021

Fast schon zwei Jahre ist Sven Steinbach Vorsitzender der SPD-Abteilung City-Schöneberg. Doch die jüngste Versammlung war nach einer gefühlten Ewigkeit mit Online-Sitzungen eine Art Neuanfang. Zum ersten Mal seit Ausbruch der Pandemie Anfang 2020 moderierte Steinbach ein Präsenztreffen der diskussionsfreudigen Abteilung, in der kontrovers über den Ausgang der Wahlen zu Bundestag, Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung debattiert wurde.

Das Ergebnis der Wahlen ist zwiespältig. Im Bund wurde die SPD nach einer bespiellosen Aufholjagd stärkste Kraft. Die innerparteiliche Geschlossenheit tat ein Übriges, so dass Olaf Scholz nun die Chance hat, Bundeskanzler einer Ampelkoalition mit Grünen und FDP zu werden. Erfreulich auch, dass Kevin Kühnert den Bundestags-Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg direkt gewinnen konnte.

Ernüchternd aus Sicht der Abteilung war dagegen der Ausgang der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur BVV. Auf Landesebene stellt die SPD zwar die stärkste Kraft, doch erzielte die Partei unter Führung von Franziska Giffey ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Einige Redner warfen Giffey eine Abkehr von sozialdemokratischen Positionen in der Verkehrspolitik sowie eine Annäherung an CDU und FDP vor.

Und die Schöneberger AGH-Kandidaten Wiebke Neumann und Michael Biel konnten trotz eines engagierten Wahlkampfes mit vielen neuen Formaten den Grünen die beiden Wahlkreise nicht abnehmen. Dabei waren die Grünen im Wahlkampf kaum in Erscheinung getreten. Neumann und Biel, unsere Abgeordneten der Herzen, klingelten an über 20.000 Wohnungstüren und kamen mit mehr als 9000 Wählerinnen und Wählern ins Gespräch. „Tür zu Tür würde ich immer wieder machen“, zog Neumann bei der Vorstellung der Wahlergebnisse zufrieden Bilanz.

Ernüchternd auch der Wahlausgang für die BVV. Hier lagen die Grünen mit 265 Stimmen im Foto-Finish vor der SPD. Damit wird Bezirksbürgermeisterin Angelika Schöttler ihr Amt vermutlich verlieren. Über die künftige Zusammenarbeit in der BVV haben bereits erste Sondierungsgespräche der SPD mit den Grünen und der CDU stattgefunden.

Volker Warkentin